Magdeburg | Am Montag, 10.01.2022 versuchten in der Spitze ca. 1.800 Personen an einer wiederum nicht angemeldeten Versammlung in Form eines sogenannten Spaziergangs teilzunehmen. Diese Personen verstießen damit gegen die Allgemeinverfügung der Versammlungsbehörde Magdeburg und somit gegen das Versammlungsgesetz.
Nach einer Sammelphase von einzelnen Personengruppen gegen 18 Uhr im Bereich Breiter Weg / Hundertwasserhaus liefen Koordinierungsversuche der Personengruppe weitestgehend ins Leere. Zeitweise bildete sich neben einer größeren mehrere kleinere Personengruppen heraus, die sich teils in unterschiedlichen Richtungen durch die südliche Innenstadt bewegten. Die Polizei wirkte fortgesetzt und mit abgestuften Maßnahmen auf die Personengruppen ein. Nach mehreren Absperrungen erfolgten im Bereich Hasselbachplatz erste Identitätsfeststellungen. Dort gab es auch vereinzelt Auseinandersetzungen mit Polizeikräften. Bereits zu diesem Zeitpunkt kam es zu ersten feststellbaren Abwanderungsbewegungen aus dieser Personengruppe. Kurze Zeit später konnte die Personengruppe von ca. 1.000 Teilnehmern auf dem Breiten Weg / Hundertwasserhaus erneut gestoppt werden. Dort wurde die verbliebene Personengruppe aufgelöst.
Insgesamt wurde wiederum eine Vielzahl an Identitäten in dreistelliger Höhe festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Weitere Ermittlungsverfahren, u. a. wegen Widerstandes gegen Polizeivollzugsbeamte, Landfriedensbruchs und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr wurden eingeleitet. Die Einleitung weiterer Ermittlungsverfahren wird geprüft. Ansonsten war der heutige Abend insbesondere von temporären Verkehrsbehinderungen gekennzeichnet. Im Rahmen des Einsatzes wurden fünf Polizistinnen und Polizisten leicht verletzt.
Update 11.01.2022 – Zahlreiche Verfahren eingeleitet; Zahl der verletzten Polizisten gesunken
Im Zusammenhang mit der nicht angemeldeten Versammlung in Magdeburg wurden von den Einsatzkräften bislang insgesamt 241 Identitäten festgestellt. In allen Fällen wird geprüft – wie auch zuvor bei gleichen Einsatzanlässen – entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung der Versammlungsbehörde Magdeburg und somit gegen das Versammlungsgesetz einzuleiten. Im Ergebnis dieser Prüfung schließen sich weitere, polizeilich-präventive Maßnahmen wie Betretungsverbote für diese Personen an. Mit diesen soll etwaigen zukünftigen Versammlungsverstößen bereits im Vorfeld polizeilich adäquat begegnet werden. Für die Vielzahl an bereits eingeleiteten und noch einzuleitenden Bußgeldverfahren erfolgt eine personelle Unterstützung der verantwortlichen Arbeitsbereiche.
Neben der Vielzahl an durchgeführten Identitätsfeststellungen wurden weiterhin 238 Platzverweise gegen Personen ausgesprochen. In zwei Fällen wurden weitere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet. Die zunächst verlautbarte Zahl der verletzten Polizisten verringerte sich im Nachgang zum Einsatzgeschehen von fünf auf zwei.
Quelle: Polizeirevier Magdeburg