[PM Ministerium für Infrastruktur und Digitales]
Die Landkreise und kreisfreien Städte Sachsen-Anhalts sowie die in Sachsen-Anhalt tätigen Eisenbahnverkehrsunternehmen erhalten noch in diesem Jahr weitere rund 45 Millionen Euro aus dem ÖPNV-Rettungsschirm, davon 20,6 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2021.
„Die Bewilligungen laufen bereits auf Hochtouren. Damit wollen wir den Verkehrsunternehmen finanziell Luft verschaffen und so mithelfen ihre Liquidität zu sichern“, erklärte Infrastrukturministerin Dr. Lydia Hüskens heute in Magdeburg.
Durch die Corona-Situation hätten insbesondere Busunternehmen – Aufgabenträger sind die Landkreise und kreisfreien Städte –, die den Personennahverkehr im ländlichen Raum absichern, erhebliche finanzielle Probleme, sagte Hüskens. Aber auch in Dessau, Halle und Magdeburg nutzen derzeit deutlich weniger Fahrgäste Bus und Straßenbahn.
Das Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt hat im August 2021 den Erlass zum Corona-Rettungsschirm für den ÖPNV 2021 veröffentlicht. Damit konnten die Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen in Sachsen-Anhalt auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie Ausgleichszahlungen für coronabedingte Schäden im ÖSPV beim Landesverwaltungsamt und für den SPNV über die NASA GmbH beantragen.
Bereits im Vorjahr wurden die ÖPVN-Unternehmen mit knapp 46 Millionen Euro unterstützt. Der Rettungsschirm soll auch 2022 fortgeführt werden. Die dafür erforderlichen Landesmittel sollen zum Teil (rd. 8 Mio. Euro) aus dem Corona-Sondervermögen bereitgestellt werden.