Demo: „Solidarisch und geimpft – Gegen Corona – für gute medizinische Versorgung“ in Salzwedel – Fazit der Polizei

Am Samstag, 29.01.2022 kam es in Salzwedel zu zwei versammlungsrechtlichen Aktionen mit insgesamt ca. 390 Teilnehmern.

Gegen 14:30 Uhr versammelten sich ca. ca. 220 Personen unter dem Motto „Solidarisch und geimpft – Gegen Corona – für gute medizinische Versorgung“. Die angemeldete Versammlung startete zunächst mit einer Kundgebung, führte dann als Aufzug mit Zwischenkundgebungen durch die Innenstadt und endete auf dem Rathausturmplatz mit einer Abschlusskundgebung. Die Versammlung verlief störungsfrei.

Ca. 170 Menschen folgten den Aufrufen in den sozialen Medien zu einer nicht angemeldeten Versammlung, den sogenannten „Spaziergängen“, durch die Innenstadt von Salzwedel. Wegen Nichteinhaltung der Auflagen der Versammlungsbehörde wurde diese aufgelöst und von zahlreichen Versammlungsteilnehmern die Identität festgestellt. Die Versammlungsbehörde kündigte an, gegen die Teilnehmer Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten.

Durch die Versammlungsgeschehen kam es insbesondere im Innenstadtbereich zu zahlreichen Verkehrsbeeinträchtigungen.